Schmidt drängt im Fipronil-Skandal auf schnelle Aufklärung

Mit Blick auf die schleppende Informationsweitergabe im Fipronil-Skandal drängt Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt auch über Ländergrenzen hinweg auf eine schnellere Datenweitergabe. Im Anschluss an die gestrige Telefonkonferenz mit seinem belgischen Amtskollegen Denis Ducarme, dem niederländischen Amtskollegen Martijn van Dam sowie mit EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis forderte Schmidt heute, die Weiterleitung von Informationen müsse auf europäischer Ebene schneller und besser werden. Er erwarte lückenlose Aufklärung und unverzügliche Informationsweitergabe.

Laut Schmidt haben ihm seine beiden Amtskollegen volle Transparenz und schnelle Informationen zugesichert. Zudem habe man sich darauf verständigt, dass deutsche Verbindungsbeamte in die Behörden der Niederlande und Belgien entsandt würden, um den Informationsfluss zu gewährleisten. Schmidt wies ferner darauf hin, dass Bund und Länder auf seine Initiative hin ein Programm zur intensiven Überwachung von Lebensmitteln mit hohem Eianteil vereinbart hätten.

Die Ursache der Fipronil-Belastung ist nach Einschätzung des Ministers „offensichtlich kriminelle Energie“. Er begrüßte daher, dass die Staatsanwaltschaften in den Niederlanden, in Belgien und in Deutschland Ermittlungen aufgenommen hätten. Die Umstände, die zur Verunreinigung geführt hätten, müssten lückenlos aufgeklärt werden. Auch müssten die Verursacher mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden.

„Wir müssen lückenlos aufklären, wenn belastete Eier in Lebensmitteln verarbeitet worden sind“, hob der CSU-Politiker hervor. Auch wenn die gefundenen Werte sehr gering seien, habe Fipronil nichts in Lebensmitteln zu suchen. Die Verbraucher müssen sich auf die Sicherheit von Lebensmitteln verlassen können. AgE


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