Agrarminister fordern schnellere Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Weitergehende Schritte zur Beschleunigung der nationalen Zulassungsverfahren für die Genehmigung von Pflanzenschutzmitteln mahnen die Agrarminister der Länder an. In einem Beschluss, den die Ressortchefs auf ihrer Herbstkonferenz heute in Lüneburg gefasst haben, werden zwar die bereits eingeleiteten Bemühungen der beteiligten Bundesbehörden begrüßt. Nach wie vor sehen die Minister jedoch die Notwendigkeit, die Verfahren effektiver und effizienter zu gestalten.

Beispielsweise müsse die Personalausstattung der zuständigen Behörden kurz- und mittelfristig angepasst werden, um eine zügigere Bearbeitung von Anträgen zu gewährleisten. Der Bund soll ferner dafür Sorge tragen, dass die Verfahren gemäß den Brüsseler Vorgaben unter Verzicht auf restriktivere nationale Maßnahmen durchgeführt werden. Aufgreifen soll der Bund die Kritik des EU-Audits und die rechtlichen Voraussetzungen für eine effiziente Gestaltung des Zulassungsprozesses schaffen. Schließlich soll die Bundesregierung nachdrücklicher als bisher das Ziel der Harmonisierung der Pflanzenschutzmittelzulassung in der EU verfolgen.

Während die Agrarministerkonferenz (AMK) in der Forderung nach einer schnelleren Zulassung von Pflanzenschutzmittel Einvernehmen erzielte, kam ein Beschluss zum laufenden EU-Zulassungsverfahren von Glyphosat nicht zustande. AgE


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